Ein Paukenschlag in Niefern-Öschelbronn

Gemeinderat Dr. Matthias Zick wechselt vor der konstituierenden Sitzung (Einführung des neuen Gemeinderates) von der SPD zur CDU.

Dies ist rechtlich möglich, aber ist es auch im Sinne des Wählers?

Die Vorstellung vieler Bürger ist es, dass die 22 Kandidaten mit den meisten Stimmen in den neuen Gemeinderat gewählt werden. Diese Vorstellung ist jedoch unzutreffend.

Wir wollen die Verteilung der Sitze und der dazugehörigen Mandate (Personen) genauer unter die Lupe nehmen und das Verhältniswahlrecht bei der Kommunalwahl (KomWG §25) dem mündigen Bürger und Wähler verdeutlichen:

Im ersten Schritt ist die Kommunalwahl eine Verhältniswahl. Die Mandate werden entsprechend der Gesamtstimmenzahl der Wahlvorschläge auf die verschiedenen Listen verteilt. Die Gesamtstimmenzahl aller Wahlvorschläge werden nacheinander durch 1, 3, 5, 7, 9, 11, 13, 15, usw. geteilt.

Fraktionen

FDP

CDU

FWV

LMU

SPD

Gesamtstimmen

   31.494 

  21.239

  20.794

  17.267

  7.946

:1

31.494   (1)

21.239  (2)

20.794   (3)

17.267   (4)

7.946   (6)

:3

10.49 8  (5)

7.079   (7)

6.931   (8)

5.755 (10)

2.648 (19)

:5

6.298   (9)

4.247 (12)

4.158 (13)

3.453 (15)

1.589

:7

4.499 (11)

3.034 (16)

2.970 (17)

2.466 (20)

1.135

:9

3.499 (14)

2.359 (22)

2.310

1.918

882

:11

2.863 ( 8)

1.930

1.890

1.569

:13

2.422 (21)

1.633

:15

2.099

Näheres unter: https://www.kommunalwahl-bw.de/auszaehlung_kommunalwahl.html

Erst wenn alle 22 Plätze auf die Wahlvorschläge verteilt sind, kommen in einem zweiten Schritt Personen ins Spiel. Hierfür ist die von den einzelnen Bewerbern erreichte Stimmenzahl entscheidend. Stehen einer Liste zum Beispiel 4 Sitze zu, dann kommen die vier Personen mit den höchsten Stimmenzahlen in den Gemeinderat. Dies hat zur Folge, dass Personen die weniger Stimmen erzielt haben als Mitbewerber in den Gemeinderat einziehen können.

Unser Wahlsystem bevorzugt daher tendenziell kleinere Parteien. Aus diesem Grund hat die SPD in Niefern- Öschelbronn, trotz der verhältnismäßig geringen Gesamtstimmenzahl ihrer Liste, zwei Mandate erhalten. Durch den Fraktionswechsel geht dieser Vorteil nun auf eine ohnehin schon größere Fraktion über.

Jeder Wähler muss sich aus diesen Vorgang seine eigenen Schlüsse ziehen und ihn für sich bewerten.

Ihre Freie Wählervereinigung Niefern-Öschelbronn e.V.1989